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AktuellKPD-Aufbaugruppe Politische Erklärung der KPDLage der Arbeiterbewegung in Deutschland

Wir müssen heute feststellen, dass die Arbeiterbewegung in Deutschland schwach ist. Trotz der schwersten Wirtschaftskrise seit 1929, trotz Kurzarbeit, Lohnsenkungen und Entlassungen und obwohl der „Aufschwung“ des Kapitals bei den Werktätigen nicht ankommt, bewegen sich die Kämpfe von Seiten der Arbeiterklasse aktuell auf einem sehr niedrigen Niveau, was sich u.a. in der überaus geringen Zahl an Streiks und in den Ergebnissen der Tarifverhandlungen der letzten Jahre äußert. Bis auf vereinzelte Ausnahmen bewegen sich die Kämpfe der Beschäftigten zudem innerhalb des engen Rahmens, der gemeinsam von Kapital, Staat und Gewerkschafts- und „Mitbestimmungs“bürokratie gesetzt wird. Der Klassenkampf wird heute in den meisten Betrieben von oben geführt. Auch das Bewusstsein der Arbeiter wurde mit blindem Vertrauen in ihre „Arbeitnehmer“vertreter vergiftet. Damit werden die auch heute immer wieder aufkeimenden Kämpfe in „geordnete Bahnen“ gelenkt und damit letztlich erstickt. Über die Bild-Zeitung und andere imperialistische Propaganda-Organe werden Klassenpartnerschaft und nationaler Chauvinismus bei den Werktätigen geschürt. Besonders bezeichnend ist die rassistische Hetze gegen die „faulen Südeuropäer“, die davon ablenken soll, dass die Krise des deutschen Kapitals über die Mechanismen des imperialistischen Projekts EU gerade von den ArbeiterInnen und übrigen Werktätigen in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien, Irland und anderen europäischen Ländern gezahlt worden ist und weiter gezahlt wird. Die antikommunistische Hetze tut ihr Übriges, um die Werktätigen passiv zu halten.

Wir sind überzeugt: Um eine erneute Offensive der Arbeiterbewegung einzuleiten, ist es absolut notwendig, zu erreichen, dass sich Arbeiter und Werktätige zusammentun, um gemeinsame Solidarität und politische Arbeit im Kampf zu entwickeln, dabei müssen wir oft im kleinen anfangen. Eine der wichtigsten Aufgaben der KommunistInnen in Deutschland ist es, dort, wo sie leben und arbeiten, KollegInnen und FreundInnen für betriebliche und andere Kämpfe gegen Kapital und Staat zu aktivieren. Der Aufbau der Arbeiterbewegung und der Aufbau der Kommunistischen Partei sind zwei Aufgaben, die heute im engen Zusammenhang angepackt werden müssen. 


Zersplitterung der kommunistischen Bewegung

Die Situation der revolutionären und kommunistischen Bewegung ist heute durch ihre Zersplitterung und Isolation von der Arbeiterklasse gekennzeichnet. Es ist der Bourgeoisie in den letzten Jahrzehnten gleich mehrfach gelungen, die kommunistische Partei beinahe völlig zu vernichten. Einerseits durch direkte Zerschlagung ihrer Strukturen und die physische Vernichtung ihrer Mitglieder wie 1933 durch die Hitlerfaschisten, also der welthistorischen Niederlage der de