PORNOANWALTMenüZum Inhalt springenBlogGiftschrankVideosÜberImpressumKeine Kurven in EuropaMit Urteil vom 26. September 2014 stellte der Europäische Gerichtshof fest (Rs. T‑266/13), dass  “Curve” nicht als Gemeinschaftswortmarke eintragungsfähig ist, weil es sich um den Plural des rumänischen Wortes „curvă“ handele, das soviel wie „Prostituierte“ oder „Hure“ bedeute.Hier das Urteil in Auszügen:Vorab ist festzustellen, dass gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, von der Eintragung ausgeschlossen sind.Die Prüfung, ob ein Zeichen gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt, muss im Hinblick auf die Wahrnehmung dieses Zeichens bei seiner Benutzung als Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise in der Union oder in einem Teil derselben vorgenommen werden. Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen.Im vorliegenden Fall ist aus dem von der Beschwerdekammer zitierten Wörterbuch der rumänischen Sprache ersichtlich, dass die angemeldete Marke der Plural des rumänischen Wortes „curvă“ ist, das umgangssprachlich oder auf einer vulgären Sprachebene in erster Linie die Bedeutung „Prostituierte“ oder „Hure“ hat. Da es sich bei der angemeldeten Marke um ein Wort der rumänischen Sprache handelt, ist davon auszugehen, dass die für die Prüfung des Vorliegens des absoluten Eintragungshindernisses gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 maßgeblichen Verkehrskreise die rumänischsprachigen Kreise in der Union sind.Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines abgelegt am 20. Oktober 2014 von Pornoanwalt. Hinterlasse eine AntwortWilder SexInteressanter TED Talk mit einem schwimmenden Penis (Argonautidae):Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines abgelegt am 12. Oktober 2014 von Pornoanwalt. Hinterlasse eine AntwortBundeskopierstelle für jugendgefährdende MedienWas machen, wenn ein Pornofilm nicht mehr erhältlich ist? Das Verwaltungsgericht Köln hat geurteilt (Az.: 13 K 4674/13), dass die Bundesprüfstelle gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz eine Kopie aushändigen muss, wenn es sich “um ein seit mindestens zwei Jahren vergriffenes Werk handelt”. Dieses Urteil betrifft hunderte Filme, die nun per Antrag bestellt werden können.Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines abgelegt am 30. September 2014 von Pornoanwalt. 1 AntwortMausefalleDie neue Single von Tokio Hotel kommt mit einem provokanten Cover daher. Veröffentlicht von Bill Kaulitz auf Instagram. Zum Glück müssen wir uns heutzutage keine Gedanken über ein Verbot machen. Anders erging es in den 80er Jahren den Ärzten und Wildcat, deren Schallplattenhüllen von der Bundesprüfstelle indiziert wurden.Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines abgelegt am 29. September 2014 von Pornoanwalt. 2 AntwortenAller guten Dinge sind 3Für einen kleinen Medienwirbel sorgte die Geschichte einer “Jasmine Tridevil”. Diese ließ sich nach eigenen Anga